Vernetzungstreffen/Bielefeld201002/Protokoll/Plenum Samstag

Aus Unsere Bildung

Protokoll 06. Februar 2010 Teil 2

Inhaltsverzeichnis 1 Fortsetzung 1) Protestfahrplan 2 2) Selbstverständnis: 3 3) Bildungsgipfel (0:45): 4 4) Antirep Düsseldorf:

[Bearbeiten] Fortsetzung 1) Protestfahrplan

Stand: Ausführung der zwei Vetos gegen Aktionen am 22.04.

Die Empfehlung, sich an den dezentralen NRW-weiten Protesten zum 22.04.2010 und der zentralen NRW-Demo zum 5.5.2010 zu beteiligen, wird, außer von 12 bzw. 16 Einzelpersonen von allen Anwesenden an alle lokalen Bildungsstreik-Bündnisse gegeben. Gegen einen bundesweiten Aufruf zur Beteiligung an den Protesten im Zuge des Wahlkampfes gab es zwei Vetos. Begründet wurden diese dadurch, dass eine Beteiligung an Protesten im Zuge des Wahlkampfes nicht mitgetragen werden kann, da die Instrumentalisierung durch Parteien und / oder Medien für eine bestimmte angeblich durch den Bildungsstreik gegebene Wahlempfehlung geschehen könnte. Eine in irgendeiner Weise parlamentarische Arbeit passe nicht zu dem üblicherweise außerparlamentarischen Charakter der Bildungsstreik-Bewegung. Dennoch werden viele NRW-Bündnisse Aktionen für diesen Tag in Kooperation mit dem DGB, der LSV und den Landes-Asten vorbereiten und bitten um Unterstützung und Solidarisierung in den einzelnen Bündnissen.

Konsens: Der bundesweite dezentrale Bildungsstreik ist am 9.6.2010.

[Bearbeiten] 2) Selbstverständnis:

Vorstellung der AG:

• Kommunikationsproblem nach außen
• Aus Offenheit resultiert Konfliktpotential, heterogene Zusammensetzung
• Schwierigkeit zwischen Repräsentation und Delegation
• Diskursproblem nach innen, wie wir uns selbst verstehen‚

Vorschlag der AG für einen Selbstverständnis-Element:

Der Bildungsstreik ist eine Vernetzung von Individuen mit persönlichen Positionen. Alle verbindet die Einsicht in die Notwendigkeit das bestehende Bildungssystem zu verändern. Deshalb finden sich die Individuen zu einem Austausch bezüglich der Ursachen und Handlungsmöglichkeiten zusammen. Dabei sollte die vorhandene Pluralität nicht durch die Darstellung einzelner Aktivist_innen untergraben werden, keine_r ist "der Bildungsstreik" in Persona. Vernetzungstreffen sind Austausch und Kooperation zugleich, jedoch keine verpflichtende Einheit.

Diskussion:

• Zustimmung, aber warum passiert das so nicht? Einzelne Personen stellen ihre Meinungen in den Vordergrund.
• Gut über Selbstverständnis zu diskutieren
• Einige Kernpunkte aus bundesweiten Aufruf übernehmen, Zersplitterung überwinden, Gemeinsamkeiten finden, nicht nur Individuen, sondern auch Organisationen miteinbeziehen, Bildungsproteste im gesamtgesellschaftlichen Kontext
• Was kann Bundesebene leisten? Zarte Klammer der Zentralität
• Veto: Nicht alles auf Graswurzel, "nicht ein Mensch ist der Bildungsstreik", aber keine Möglichkeit Vetos zu übergehen -> widerspricht sich,
• nicht für Haupt-, Real-, Förderschule oder Azubis geeignet, von Formulierung und Inhalt, unverständlich, nur für elitäre Zirkel, nicht für breite Basis
• Selbstverständnis ist unterschiedlich
• Wofür wird das Selbstverständnis gebraucht?
• Prozesshaftigkeit
• interessante Anregung und Kritik, auf breiterer Ebene diskutieren, konsensfähiges Selbstverständnis auf nächstem Treffen
• AG IIT hat gemerkt, dass kein Selbstverständnis auf der Homepage, Text zeigt nur, was Bildungsstreik nicht ist
• Eine Formulierung aus Schüli- eine aus Studisicht, andere sollen sich um andere Gruppen kümmern
• Selbstverständnis ist wichtig für Frage der bundesweiten Treffen / des Netzwerks: Stellen wir Forderungen auf oder stellen wir nur Infrastruktur für Proteste? (aus AG Forderungen)
• viel spannender, zu erklären was Unterschied zwischen lokalen Gruppen und bundesweiten Bündnistreffen von pluralen Gruppen
• unterschiedliche Arbeitsweisen der lokalen Gruppen, kein gegenseitiges Vorschreiben von Methoden darf sein
• sehr inklusiv, akademisch gefasst, große Angst vor Vereinnahmung wieder widergespiegelt,
• Missstände, die veranlassen aktiv zu werden, Lebenswirklichkeit, beides vorkommen lassen
• Bereitschaft, lateinische Worte zu ersetzen,
• ist nicht das ganze Selbstverständnis sonder ein Teil
• Azubis mitvertreten ohne das sie Teil des Bündnisses sind, widerspricht meinem Selbstverständnis, Teilhabe begünstigen, aber nicht Gedanken antizipatieren
• Wir sind nicht nur Anarchisten, das ist anarchistische Herangehensweise
• Manko: keine Azubis, Arbeit daran ausrichten, welche zu gewinnen, deshalb Selbstverständnis auch für andere Gruppen formulieren
• sagt sehr wenig aus, nur über die bundesweiten Treffen, Element der Zentralvernetzung fehlt
• Diskursanstoß löblich

Weiterer Umgang:

• Es gibt unterschiedliche Selbstverständnisse, diese sammeln
• Umgang mit dem Text: Ins Wiki, lokale Bündnisse können darüber diskutieren, wenn sie wollen, auf dem nächsten Treffen weiter diskutieren.
• An andere Gruppen weitergeben (Azubis) damit diese diskutieren können.

[Bearbeiten] 3) Bildungsgipfel (0:45):

Lösungsvorschlag für Konsens-Schwierigkeiten: Wir streben einen Konsens an. Wenn wir inhaltlich nicht mehr weiter kommen, Cut machen, Positionen aufschreiben, Begründung für Vetos, an Punkten an denen wir nicht weiter kommen, Diskussion abbrechen.

AG-Vorstellung

"Ich stell mir Juni vor, 80 besetzte Unis, Azubis dabei, Leute auf der Straße. Wir haben Möglichkeit zu einem Treffen mit Bildungs- und Finanzminister_innen. Wir haben Forderungen. DIe sitzen in großen öffentlichen Rahmen wo viele Menschen live anwesend sein können, Live-Übertragung in viele Hörsäle. Die Leute da haben die Möglichkeit, sich über Internetplattformen gleich wieder zurückzuschließen, Kommentare abgeben. Diese werden in der Nähe der Live-Diskussion gesammelt, die Verhandler bekommen die Rückmeldung in Pausen und versuchen sie gleich mit einzubauen. Am Ende dieses Treffen stehen Empfehlungen oder Verbesserungen, die nicht dazu führen, dass unser Bildungsideal ankommt, aber dazu, dass es in keinem Land mehr Studiengebühren gibt, dass es eine Abschaffung des dreigliedrigen Schulsystems gibt und mehr Lehrer_innen angestrebt werden. Dadurch wird nicht der schwarze Peter durch die Gegend geschoben, rhetorische Fähigkeiten sollten wir haben. Mit so einer Diskussion gibt es Menschen, die sprechen nicht für, aber über den Bildungsstreik. Forderungen müssen in Ländern abgestimmt werden, es gibt Nötigkeiten zur Zentralisierung. Eventuell gibt es tatsächliche Veränderungen, dass zumindest das Schulsystem weniger selektiv ist. 1. Es geht im Vorhinein schief, die Politik will keine Übertragung, wir sagen den Gipfel ab. 2. Währenddessen geht es schief, der Gipfel wird abgebrochen. Wir müssen Druck aufbauen und ihn nutzen, mit Personen, mit denen wir sprechen können sprechen."

Vorteile:

• Hörsäle, in denen Diskussionen stattfinden können, emotionale Bindung, kollektiven Lernprozess über bildungspolitische Themen
• Übers Internet Stimmungsbilder die repräsentativ sind,
• Wahrscheinlich wird Gipfel platzen, dann wissen alle, dass es nicht läuft.
• Keine Sache, die in Hinterzimmern passiert durch Möglichkeit Stimmungsbilder abzugeben.

Vorraussetzungen, unter denen Gipfel nur stattfinden kann: (stattfinden wird es so oder so, mit oder ohne Bildungsstreik)

• Studierende müssen gleichberechtigt in der Organisation beteiligt sein
• Öffentlichkeit muss wie beschrieben gegegen sein
• Schüli- und Studi-Angelegenheiten müssen gleichberechtigt behandeln werden
• Termin verlegen in den Juni
• Inhalte sollen mit uns abgesprochen werden
• keine Show-Veranstaltung

Ergänzung aus der AG: - Schüler_innen sollen auch gleichberechtigt in die Orga engebunden werden

Gegen den Gipfel spricht:

• Gipfel thematisiert keine gesellschaftlichen Grundprobleme
• keine Aussicht auf Erfolg mit Verhandlung mit diesem politischen System, da dieses verantwortlich für jetzige Zustände
• zieht Ressourcen, die auf dieses zentrale Ereignis konzentriert sind
• Vertretung an Delegation abgeben geht nicht, Bildungsstreik bedeutet: Ich vertrete mich selbst und lasse mich nicht durch Politiker_innen vertreten und auch nicht durch eine irgendwie geartetete Delegation vertreten.

Die Diskussion über den AG-Vorschlag soll morgen und in einer AG stattfinden.

Leider fand die Diskussion nicht mehr statt und es gibt kein Ergebnis, wenn auch sehr unterschiedliche Meinungen zum Gipfel.

[Bearbeiten] 4) Antirep Düsseldorf:

Am 19.2. sind die ersten Verhandlungen in Sachen Düsseldorfer Repression zum Vorwurf (vom 20.6.09 im Zusammenhang mit einer Abschlussdemo in Düsseldorf und einer Sitzblockade) Verstoß gegen das Versammlungsgesetz, 137 Personen haben den Bußgeldbescheid über 105 Euro bekommen. Eine überlegt sich, dass Verfahren auszufechten, wenn es gewonnen wird, werden wohl alle Verfahren fallen gelassen. Dadurch könnten 10.000 Euro weniger bezahlt werden, eine Anwältin hat sich gratis gemeldet für eine Verteidigung. Wenn das nicht gewonnen wird müssen Verfahrenskosten gezahlt werden und wir müssen überlegen, wie wir solidarisch mit den Bußgeldbescheiden umgehen. Bewerbung des Antirepressions-Spenden-Kontos bei der roten Hilfe als Vorschlag. Wie gehen wir um mit der Polizeirepression generell? Demo?

Vorschläge:

• Kennzeichnungspflicht für Polizisten auch fordern
• Bei Bündnis für Politik- und Meinungsfreiheit fragen nach Reedern, Veranstaltungen
• Möglichst viele Leute zu Gerichtsverhandlungen kommen.
• Solipartys organisieren
• Geld aufs Antirep-Konto bei der roten Hilfe
• drinnen und draußen Stimmung machen, kann echt helfen
• Solidarität ist toll, sehr wichtig für eine Bewegung
• Pressemitteilung schreiben
• Aktionsplan
• in die Offensive kommen, z.B. Kennzeichnungspflicht und Polizeibeauftragte in Forderungskatalog?
• Empfehlung an lokale Gruppen: mit roter Hilfe vernetzen

Konsens: Wir werden bundesweit aufrufen zu Soli-Demonstrationen und Spenden im Rahmen der Antirepressionsarbeit aufrufen. Empfehlung an lokale Gruppen: Sich mit roter Hilfe / bunter Hilfe etc. vernetzen und sich weiter bilden.

Ende des Plenums um ca. 2 Uhr